Demokratie erleben! 

Erleben Sie die Demokratie für den Freistaat Thüringen neu! Wir möchten den Bürgerinnen und Bürgern mehr Möglichkeiten bieten, sich auch in der Belange einer Kommune ein zu schalten. In anderen Bundesländern ist dieses über die Anregung und Beschwerde möglich.

Erleben Sie die Demokratie für den Freistaat Thüringen neu! Die Familien-Partei Deutschlands steht für eine lebhafte und zugängliche Demokratie, die den Bürgerinnen und Bürgern mehr Möglichkeiten bietet, sich direkt in die Angelegenheiten ihrer Kommune einzubringen. Wir sehen die Notwendigkeit, bestehende bürokratische Hürden zu überwinden, um die Partizipation der Bürgerinnen und Bürger zu erleichtern.

In Bundesländern wie Nordrhein-Westfalen ist es Bürgerinnen und Bürgern möglich, über den Paragrafen 24 der Gemeindeordnung Anregungen und Beschwerden direkt an den Gemeinderat oder Stadtrat zu richten. Im Freistaat Thüringen hingegen wird dieser Prozess durch bürokratische Anforderungen behindert. Hier ist eine Anregung oder Beschwerde nur über eine Unterschriftenliste nach § 16 ThürKO möglich, für die 300 Unterschriften erforderlich sind. Diese Hürde stellt eine unnötige Barriere dar und lässt die Demokratie an der Bürokratie eines Freistaates scheitern.

Die Familien-Partei Deutschlands setzt sich aktiv für eine Vereinfachung und Demokratisierung dieses Prozesses ein. Wir möchten eine Änderung der Thüringer Kommunalfassung erreichen, um Bürgerinnen und Bürgern eine unkomplizierte und direkte Beteiligung zu ermöglichen. Durch eine transparentere und zugänglichere Möglichkeit, Anregungen und Beschwerden zu äußern, schaffen wir eine lebendige Demokratie, die von einer breiten Beteiligung der Bevölkerung geprägt ist.

Die Familien-Partei Deutschlands steht für eine bürgernahe Politik, die die Interessen und Anliegen der Menschen ernst nimmt und aktiv fördert. Gemeinsam möchten wir einen Beitrag dazu leisten, die Demokratie in Thüringen effektiver und bürgerfreundlicher zu gestalten.

 

  • Reduzierung der Bürokratie für Bürgerinnen und Bürgern 
  • Keine 300 Unterschriften mehr! 
  • Direkte Beteiligung durch die Änderung der Kommunalfassung
  • Einbeziehung von Bürgerinnen und Bürgern in Kommunale Entscheidungen